SOPA ist der Stop Online Piracy Act der USA. Dabei handelt es sich um ein Paket von Gesetzen, das es den Rechteinhabern de facto ermöglicht, beliebige unliebsame Webseiten zu sperren, also zu zensieren. Die Provider müssten per Gesetz dabei mitspielen.

Ein Aktionsbündnis gegen dieses Gesetzespaket hat sich dazu entschlossen, heute, am 18.01.2012 dagegen zu protestieren, indem es seine Webseiten mit einem schwarzen Banner versieht oder ähnliche Aktionen zu dem SOPA Blackout Day durchführt.

Auch ich als Betreiber dieses Blogs nehme daran teil (meine Mitautoren hab ich nicht gefragt; die haben sicher nichts dagegen *hust*). Daher der schwarze Screen nach Aufruf der Seite.

Zur Erklärung: wir sind zwar ein deutsches Blog, doch SOPA hätte nicht nur lokal begrenzt Auswirkungen auf die USA. Die USA haben in der Vergangenheit gezeigt, dass sie SOPA auch in Europa (und sicher auch in den meisten anderen Ländern) durchdrücken wollen. Sie haben beispielsweise Spanien massiv mit Handelssanktionen unter Druck gesetzt, falls Spanien nicht gewillt ist, passende Copyright-Gesetze zu erlassen. Und ich bin überzeugt, dass nicht nur Spanien derart erpresst worden ist. Gerade die Bundesrepublik Deutschland kann es sich als exportstarkes Land nicht leisten, einen Handelspartner wie die USA zu verlieren (ob die USA das können, sei dahingestellt, aber dass Drohungen wirken können, sieht man ja eindrucksvoll an unserem Abmahnwesen). In diesem Zusammenhang fand ich die Aussage, die USA wollten nicht, dass ihnen jemand in ihre Politik reinredet, sehr… äh… aufschlussreich. Leider finde ich dazu gerade keine Quelle mehr.

SOPA muss also weltweit gestoppt werden. Genau so sämtliche anderen in Hinterzimmern und von der Öffentlichkeit verborgen ausgearbeiteten Gesetzespakete zu Lasten der Verbraucher und anderer – darunter auch das europäische Pendant ACTA. Deren Gesetze ermöglichen äußerst weitreichende Eingriffe in den Internetverkehr, den Informationsfluss auf unterster Ebene und damit in die Presse- und Meinungsfreiheit (nicht nur) online, also Grundrechte, auf denen unser System aufbaut.

Auch wenn SOPA vorerst offiziell auf Eis gelegt ist, heißt das nicht, dass wir die Hände in den Schoß legen können (es gibt auch noch PIPA). ACTA, SOPA, PIPA und nachfolgende Zensurgesetzespakete müssen von vornherein gestoppt und unterbunden werden. Es kann nicht sein, dass wegen einer wirtschaftlichen Niesche, die die Content-Industrie im Vergleich zu der gesamten Weltindustrie nun einmal ist, Grundrechte auf freien Informationsbezug und auf freie Meinungsäußerung derartig eingeschränkt werden.

Wer mehr darüber erfahren will, was SOPA und ACTA sind, warum sie gefährlich sind, was sie dem Rechtsstaat, der Demokratie, unserer Freiheit und unserem Leben antun und was sie für Auswirkungen hätten, dem lege ich die Lektüre der Veröffentlichungen der einschlägigen Aktionsbündnisse nahe.

Aber stellt euch Eimer bereit!

http://bloglawblog.com/blog/wordpress-content/uploads/2011/11/stop_sopa_450.png

SOPA ist der Stop Online Piracy Act der USA. Dabei handelt es sich um ein Paket von Gesetzen, das es den Rechteinhabern de facto ermöglicht, beliebige unliebsame Webseiten zu sperren, also zu zensieren. Die Provider müssten per Gesetz dabei mitspielen. Ein Aktionsbündnis gegen dieses Gesetzespaket hat sich dazu entschlossen, heute, am 18.01.2012 dagegen zu protestieren, ...