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	<title>Intelligensbestien &#187; Öffentlichkeit</title>
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		<title>Gastkommentar: Netzgemeinde, ihr werdet den Kampf verlieren! &#8211; Gastbeiträge &#8211; Meinung &#8211; Handelsblatt</title>
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		<pubDate>Mon, 30 Jan 2012 15:17:03 +0000</pubDate>
		<dc:creator>SeveQ</dc:creator>
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		<description><![CDATA[Gastkommentar: Netzgemeinde, ihr werdet den Kampf verlieren! - Gastbeiträge - Meinung - Handelsblatt.

Eigentlich möchte ich solchen Vögeln wie Ihnen ja keine Plattform bieten, aber das höre man sich mal an. Mit was für einem Selbstverständnis und welch einer Arroganz Sie hier argumentieren, das Geistige Eigentum sei eine Errungenschaft für die kleinen Leute, die 1789 ...]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><a href="http://www.handelsblatt.com/meinung/gastbeitraege/gastkommentar-netzgemeinde-ihr-werdet-den-kampf-verlieren/6127434.html">Gastkommentar: Netzgemeinde, ihr werdet den Kampf verlieren! &#8211; Gastbeiträge &#8211; Meinung &#8211; Handelsblatt</a>.</p>
<p>Eigentlich möchte ich solchen Vögeln wie Ihnen ja keine Plattform bieten, aber das höre man sich mal an. Mit was für einem Selbstverständnis und welch einer Arroganz Sie hier argumentieren, das Geistige Eigentum sei eine Errungenschaft für die kleinen Leute, die 1789 die Französische Revolution vom Zaun gebrochen haben.</p>
<p>Ja, werter Herr Heveling, das mag damals vielleicht so gewesen sein. Aber die Revolutionäre damals hatten sicher nicht im Sinn, dass dereinst GEMA und Plattenlabels dieses Geistige Eigentum mit einer Macht verteidigen, die der der Vasallen damaliger Tage in nichts nachsteht und die &#8220;Verbrecher&#8221; wider dieses Geistigen Eigentums behandeln, wie damals die Adeligen und Geistlichen, indem sie ihnen die Hände (den Internetzugang) abschlagen oder sie gleich ganz enthaupten (existenziell in Grund und Boden abmahnen).</p>
<p>Die Idee des Geistigen Eigentums <strong>war</strong> einstmals Motor für Innovation und Kultur, das mag sein, auch wenn ich anderes gehört habe. Aber ein System, in dem selbst die Schaffung eines nur einem anderen Werk ähnlichen Werkes eine Verletzung des geistigen Eigentums darstellt, ein System, das die Nutzung von Kultur zur Erzeugung weiterer Kultur verbietet und sie unter Strafen stellt, die drakonischer sind als jene für Mörder und Kinderschänder (5 Jahre für den Download eines Michael Jackson Albums ist ein Jahr mehr als sein Leibarzt gekriegt hat; die Kinderschänder der Kirche laufen immer noch frei herum) ist nicht schützenswert. Es ist arrogant und ungerecht und es tötet die Kultur.  Das System, das ursprünglich Motor für Innovation und Kultur sein sollte, hat sich eher zu einer Bremse entwickelt. Wie sonst erklären Sie sich, dass es nicht möglich ist, einen einheitlichen, freien Video-Codec für alle zu entwickeln, ohne von Patentanwälten ins Nirvana geklagt zu werden? Wie sonst erklärern Sie sich, dass Unternehmen wie Apple ihre Marktmacht dazu verwenden können, unliebsame Wettbewerber einfach vom Fenster weg zu klagen? Das ist kein Motor für Verbesserung, das lässt nur träge werden. Statt technischer Innovation fördert es juristische Innovationen und finanziert Winkeladvokaten ihren feinen Lebensstil. Der Bürger, der nichts weiter will als Kultur genießen, der bleibt dabei auf der Strecke.</p>
<p>Also mit welchem verdammten Recht nehmen Sie sich heraus, die fetöteten Kämpfer für die Freiheit der damaligen Zeit zu instrumentalisieren und für die feuchten Träume Ihrer Lobbyistenfreunde einzuspannen?</p>
<p>Sie behaupten, Geschichtsbewusstsein zu besitzen. Dann frage ich Sie, Herr Heveling, wie sieht die Geschichte des Geistigen Eigentums aus? Und wie sieht seine Gegenwart aus? Was ist es noch, das so schützenswert ist an einem Recht, das es großen Unternehmen ermöglicht, ohne Eingriff durch eine Staatsgewalt die Pressefreiheit und die freiheitliche Meinungsäußerung zu beschneiden? Was ist schützenswertes an einem Recht, das es möglich macht, dass sogar unbescholtene Bürger ohne Verhandlung finanziell in den Ruin getrieben werden, obwohl sie nichts getan haben als sich vielleicht einen Song anzuhören, also am kulturellen Leben teilnehmen zu wollen? Vielleicht noch nicht einmal das, denn es treibt ein Geschwür sein Unwesen, genannt Abmahnwahn, das mit zweifelbehafteten &#8220;Beweisen&#8221; Bürger, die selbst der einfachsten Logik nach überhaupt nichts getan haben KÖNNEN, die dem gesunden Menschenverstand nach auch nie die Intention dazu gehabt haben könnten (eine alte Dame, die sich einen Song von Bushido herunterlädt; eine alleinstehende Mutter zweier erwachsener Söhne, die sich angeblich einen Porno heruntergeladen haben soll; keine von ihnen weiß überhaupt, wie man Filesharing betreibt), in den Untergang, in die Verzweiflung treibt.</p>
<p>Die Bürgerliche Gesellschaft, von der Sie sprechen, hat nicht das geringste mit der Gesellschaft zu tun, in der wir heute leben. Die heutige Gesellschaft besteht nur noch aus Korruption, Lobbyismus und blinden, selbstherrlichen Oligarchen wie Ihnen und Ihren Parteivorsitzenden. Und Sie Gutmensch besitzen die abgrundtiefe Frechheit, uns vorzuwerfen, wir zerstörten Kultur und Gesellschaft. Sie rufen UNS auf, Ihre kruden Ideen einer bürgerlichen Gesellschaft zu verteidigen, die WIR nicht wollen und die niemals das war, was sich die Kämpfer der Französischen Revolution erträumt hatten.</p>
<p>Sie sollten selbst mal Ihr Hirn einschalten und darüber nachdenken, wieso es Musiker gibt, die ihre Musik frei und ohne etwas dafür bekommen zu wollen im Internet veröffentlichen, warum es Programmierer gibt, die freiwillig den Code ihrer Software veröffentlichen, unter Open Source, kostenfrei. Denken Sie einmal darüber nach, wieso Creative Commons als Lizenzmodell überhaupt erfolgreich ist!</p>
<p>Kultur wird auch ohne Vergütung geschaffen, und ich verwette meinen Arsch, dass wir ohne ein derart strenges Urheberrecht und derart unübersichtliche Auflagen und Lizenzmodelle, wie wir sie heute schon haben und wie sie sich Ihr Lobbyistenvolk noch erträumt, einen wahren Sommer der Kultur erleben würden, in dem geschaffen und geschaffen würde, weil niemand mehr Angst vor Klagen und Abmahnungen haben müsste. Und es würden sich endlich wieder jene durchsetzen, die wirklich gut sind &#8211; nicht jene, denen nur die größtmögliche Plattform gegeben wird, um sie auszunehmen wie eine Weihnachtsgans und sie danach fallen zu lassen wie eine heiße Kartoffel. Das wäre das Ende von Castingshows, die nichts weiter als Eintagsfliegen hervorbringen, die hernach vielleicht noch im Dschungelcamp aufterten oder in der Bedeutungslosigkeit verschwinden, nachdem sie vom Plattenlabel ordentlich gemolken wurden.</p>
<p>Hach, das wäre ein Segen.</p>
<p>Lassen Sie mich am Ende Ihren letzten Absatz aufgreifen (nur ein wenig <strong>verändert</strong>):</p>
<p>Wir dürfen die Gestaltung der Zukunft nicht jenen überlassen, die sich als <strong>Retter des Schaffens</strong> verstehen und meinen, sie wüssten, was <strong>die beste Kultur</strong> für die Masse Mensch vor den Maschinen sei. <strong>Lobbyisten</strong> sind jedenfalls dabei der schlechteste Ratgeber. Sie achten die Existenz des anderen nicht, setzen ihre <strong>Macht</strong> nur für den eigenen Vorteil ein, sind darauf bedacht, zusammenzuraffen, was sie von anderen kriegen können. Und offensichtlich sind Narzissmuss und <strong>Lobbyismus</strong> Zwillinge. Natürlich soll niemandem verboten werden, via <strong>Bittstellerei</strong> seine <strong>feuchten Träume</strong> zu durchleben. Nur sollte man das nicht zum politischen Programm erheben. Jetzt haben wir noch Zeit, diesem Treiben Einhalt zu gebieten. Wir brauchen den Citoyen, dem Werte wie Freiheit, Demokratie und <strong>Kultur</strong> auch im Netz am Herzen liegen.</p>
<p>Herr Heveling, tut mir Leid, dass ich das so sagen muss. Sie und Ihr erzkonservativer Lobbyistengarten kotzen mich an!</p>
<p>Just my two cents&#8230;</p>
<p class="wp-flattr-button"></p> <p><a href="http://www.intelligensbestien.de/?flattrss_redirect&amp;id=913&amp;md5=c4db0a57814e91936cbc23a4a1423dfe" title="Flattr" target="_blank"><img src="http://www.intelligensbestien.de/wp-content/plugins/flattr/img/flattr-badge-large.png" alt="flattr this!"/></a></p>]]></content:encoded>
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		<title>Geistiges Eigentum vs. Fortschritt</title>
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		<pubDate>Mon, 23 Jan 2012 08:16:29 +0000</pubDate>
		<dc:creator>SeveQ</dc:creator>
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		<category><![CDATA[Urheberrecht]]></category>

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		<description><![CDATA[Als ich gerade diesen Artikel bei Heise gelesen habe, ist mir der Kragen geplatzt. Naja, eigentlich ist er eher noch weiter eingerissen. Geplatzt ist er schon vor einiger Zeit. Und seitdem kriege ich ihn nicht wieder zu. Was heute so alles im Namen des "Geistigen Eigentums" unterdrückt wird... es ist unglaublich. Daher hier meine ...]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Als ich gerade <a href="http://www.heise.de/newsticker/meldung/Streit-um-Speicherkarten-WLAN-1418773.html">diesen Artikel</a> bei Heise gelesen habe, ist mir der Kragen geplatzt. Naja, eigentlich ist er eher noch weiter eingerissen. Geplatzt ist er schon vor einiger Zeit. Und seitdem kriege ich ihn nicht wieder zu. Was heute so alles im Namen des &#8220;Geistigen Eigentums&#8221; unterdrückt wird&#8230; es ist unglaublich. Daher hier meine aktuellen Ansichten zum Thema &#8220;Geistigen Eigentums&#8221;.</p>
<p>Kleiner Einwurf: der Begriff &#8220;Geistiges Eigentum&#8221; wird in vielen Fällen inzwischen für monopolistische Zwecke missbraucht und findet mehrheitlich als Synonym für &#8220;Urheberrecht&#8221;, &#8220;Patentrecht&#8221; und &#8220;Markenrecht&#8221; Anwendung, die mit dem ursprünglichen Begriff des geistigen Eigentums nur noch marginal etwas zu tun haben. Der ursprüngliche Begriff des geistigen Eigentums wurde eingeführt, um den ursprünglichen Entwickler einer Idee in natürlicher Person davor zu bewahren, dass mit seiner eigenen Idee von marktschweren Unternehmen Kasse gemacht wird und er nichts davon hat. Schaue ich mir heute Vertriebsmodelle <a href="http://www.musiker-online.de/Newsdetails.newsdetails.0.html?&amp;tx_ttnews[tt_news]=267&amp;tx_ttnews[backPid]=10&amp;cHash=226c5da554">wie das der GEMA</a> an, sehe ich deutlich, dass sich der Begriff des &#8220;geistigen Eigentums&#8221; sehr gewandelt hat. Er ist ins Missbräuchliche abgedriftet.</p>
<p><a href="http://creativecommons.org/licenses/by-nd/3.0/" rel="license"><img style="border-width: 0;" src="http://i.creativecommons.org/l/by-nd/3.0/88x31.png" alt="Creative Commons License" /></a><br />
<span>Geistiges Eigentum vs. Fortschritt</span> is licensed under a <a href="http://creativecommons.org/licenses/by-nd/3.0/" rel="license">Creative Commons Attribution-NoDerivs 3.0 Unported License</a>.<br />
Based on a work at <a href="http://www.intelligensbestien.de/2012/01/23/geistiges-eigentum-vs-fortschritt/" rel="dct:source">www.intelligensbestien.de</a>.</p>
<p>CC muss natürlich sein, weil ich mich ja davor schützen muss, dass jemand meine Meinung in meinem Namen irgendwo verfälscht wiedergibt. Kopieren und verlinken könnt ihr den Kram hier so viel ihr wollt. Ich verdiene da eh nix dran. Selbst wenn&#8230; In diesem Sinne&#8230;</p>
<p>Geistiges Eigentum bremst die Fortentwicklung unserer Gesellschaft massivst aus und sollte grundlegend überdacht werden. Steht nicht das Wohl der Gemeinschaft über dem Wohl des einzelnen, in diesem Fall einer einzelnen Firma?</p>
<p>Fortschritt in jeder Hinsicht, finde ich, ist das wichtigste Gut der Menschheit überhaupt. Kein Fortschritt bedeutet Stillstand. Stillstand bedeutet keine Entwicklung, keine Entwicklung bedeutet Verlust von Werten und Verlust von Werten bedeutet Auslöschung. Die Menschheit entwickelt sich entgegen ihrer Gesetze immer weiter fort. Das ist nicht aufzuhalten. Wenn die Technologie dabei nicht schritthalten kann wegen irgendwelcher Patentgesetze, wird der Schaden für die Allgemeinheit weit größer sein, als der Nutzen für den einzelnen es jemals aufwiegen könnte.</p>
<p>Was spricht denn gegen eine Gesellschaft ohne &#8220;Geistiges Eigentum&#8221;? Wenn jemand etwas erfindet und dafür ausreichend entlohnt werden will, soll er jemanden finden, der&#8217;s in bester Qualität produziert. Dann wird es sich am Markt durchsetzen und seinen Erfinder belohnen.</p>
<p>Klar, Billigkopien würden am Markt erstmal explodieren. Aber der Kunde wird irgendwann merken, dass billig mit Qualität nicht viel zu tun hat. Warum sonst stellen sich Leute immer noch Siemens und Miele Waschmaschinen hin (wobei Siemens ja auch in Fernost fertigen lässt)? Weil sie den Qualitätsgedanken nicht vergessen haben. Sonst stünde in jeder Waschküche heute eine Waschmaschine irgendeiner chinesischen Billigmarke.</p>
<p>Ich bin überzeugt davon, dass eine Gesellschaft ohne &#8220;Geistiges Eigentum&#8221; besser dran wäre und exponentiell technologischen Fortschritt erreichen würde.</p>
<p>Meiner Meinung nach war der technoligische Fortschritt im Bereich der Computertechnik nur deshalb möglich, weil das Patent- und Urheberrecht auf diese neue Entwicklung des PC nicht vorbereitet war und es etliche Gesetzeslücken gab, die von Entwicklern und Erfindern genutzt wurden. Klar, viele sind dabei auf der Strecke geblieben, durchgesetzt haben sich letztlich nur jene, die das beste Preis/Leistungs-Verhältnis geliefert haben. Aber ist das schlecht? Ist das nicht überall und immer so? Nennt man das nicht deshalb auch Wettbewerb?</p>
<p>Stellt euch einfach mal vor, es hätte auch im Bereich der Videospiele schon damals ein so restriktives Urheberrecht gegeben, wie wir es heute haben. Oder sogar so schlimm, wie es von den Rechteinhabern eingefordert wird. Glaubt mal nicht, dass wir heute Grafikkarten hätten, die bereits nahezu fotorealistische Bilder in Echtzeit berechnen könnten. Die Nachfrage nach besseren Grafikkarten wäre wesentlich geringer gewesen, weil der komplette Teil jener, die sich die Spiele &#8220;auf andere Weise&#8221; besorgt haben, als Kunden für die Grafikkartenhersteller weggefallen wäre. Und der Anteil war und ist nicht eben klein.</p>
<p>FullHD-Flachbildfernseher, DVD-Player, MP3-Player, überhaupt &#8220;All-purpose&#8221;-Mediaplayer, all das Geräte, die ohne &#8220;raubmordkopierte&#8221; Inhalte niemals so weit entwickelt worden wären.</p>
<p>Aber das traut sich in der Öffentlichkeit kein Hersteller von Media- oder MP3-Playern zu sagen. Sie stellen lieber klammheimlich Geräte her, die offiziell für&#8217;s Abspielen von legal erworbenen Inhalten da sind, aber sie bauen Hintertüren ein (bzw. lassen diese einfach offen stehen), die natürlich auch das Abspielen &#8220;anderer&#8221; Inhalte ermöglichen, weil sie genau wissen, dass ihre Kunden das Gerät sonst nicht in dem angepeilten Maße kaufen würden.</p>
<p>Mein Fazit also: ja, ich sehe in der Tat eine Korrelation zwischen technologischem Fortschritt und Restriktivität des Patent-, Urheber- und Markenrechts. Die genannte Rechtslandschaft findet heute doch nur noch Anwendung, um potentielle Konkurrenten platt zu machen, anstatt, wofür es ursprünglich mal gedacht war, die Ideen eines kleinen Erfinders gegen mächtige geldgeile Konzerne zu schützen. Der Spieß hat sich wohl gedreht.</p>
<p>&nbsp;</p>
<p class="wp-flattr-button"></p> <p><a href="http://www.intelligensbestien.de/?flattrss_redirect&amp;id=879&amp;md5=95f46d0a4c709b32aa1fbe086c75e7db" title="Flattr" target="_blank"><img src="http://www.intelligensbestien.de/wp-content/plugins/flattr/img/flattr-badge-large.png" alt="flattr this!"/></a></p>]]></content:encoded>
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		<title>Stop SOPA!</title>
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		<pubDate>Wed, 18 Jan 2012 10:56:04 +0000</pubDate>
		<dc:creator>SeveQ</dc:creator>
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		<description><![CDATA[SOPA ist der Stop Online Piracy Act der USA. Dabei handelt es sich um ein Paket von Gesetzen, das es den Rechteinhabern de facto ermöglicht, beliebige unliebsame Webseiten zu sperren, also zu zensieren. Die Provider müssten per Gesetz dabei mitspielen.

Ein Aktionsbündnis gegen dieses Gesetzespaket hat sich dazu entschlossen, heute, am 18.01.2012 dagegen zu protestieren, ...]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><img class="alignleft" title="Stop SOPA" src="http://bloglawblog.com/blog/wordpress-content/uploads/2011/11/stop_sopa_450.png" alt="Stop SOPA Logo" width="242" height="242" />SOPA ist der <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Stop_Online_Piracy_Act"><strong><em>Stop Online Piracy Act</em></strong></a> der USA. Dabei handelt es sich um ein Paket von Gesetzen, das es den Rechteinhabern de facto ermöglicht, beliebige unliebsame Webseiten zu sperren, also zu zensieren. Die Provider müssten per Gesetz dabei mitspielen.</p>
<p>Ein <a href="http://sopablackout.org/">Aktionsbündnis</a> gegen dieses Gesetzespaket hat sich dazu entschlossen, heute, am 18.01.2012 dagegen zu protestieren, indem es seine Webseiten mit einem schwarzen Banner versieht oder ähnliche Aktionen zu dem <em><strong>SOPA Blackout Day</strong></em> durchführt.</p>
<p>Auch ich als Betreiber dieses Blogs nehme daran teil (meine Mitautoren hab ich nicht gefragt; die haben sicher nichts dagegen *hust*). Daher der schwarze Screen nach Aufruf der Seite.</p>
<p>Zur Erklärung: wir sind zwar ein deutsches Blog, doch SOPA hätte nicht nur lokal begrenzt Auswirkungen auf die USA. Die USA haben in der Vergangenheit gezeigt, dass sie SOPA auch in Europa (und sicher auch in den meisten anderen Ländern) durchdrücken wollen. Sie <a href="http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,809603,00.html">haben beispielsweise Spanien massiv mit Handelssanktionen unter Druck gesetzt</a>, falls Spanien nicht gewillt ist, passende Copyright-Gesetze zu erlassen. Und ich bin überzeugt, dass nicht nur Spanien derart erpresst worden ist. Gerade die Bundesrepublik Deutschland kann es sich als exportstarkes Land nicht leisten, einen Handelspartner wie die USA zu verlieren (ob die USA das können, sei dahingestellt, aber dass Drohungen wirken können, sieht man ja eindrucksvoll an unserem <a href="http://abmahnwahn-dreipage.de/">Abmahnwesen</a>). In diesem Zusammenhang fand ich die Aussage, die USA wollten nicht, dass ihnen jemand in ihre Politik reinredet, sehr&#8230; äh&#8230; aufschlussreich. Leider finde ich dazu gerade keine Quelle mehr.</p>
<p>SOPA muss also weltweit gestoppt werden. Genau so sämtliche anderen in Hinterzimmern und von der Öffentlichkeit verborgen ausgearbeiteten Gesetzespakete zu Lasten der Verbraucher und anderer &#8211; darunter auch das europäische Pendant <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Anti-Counterfeiting_Trade_Agreement">ACTA</a>. Deren Gesetze ermöglichen äußerst weitreichende Eingriffe in den Internetverkehr, den Informationsfluss auf unterster Ebene und damit in die Presse- und Meinungsfreiheit (nicht nur) online, also Grundrechte, auf denen unser System aufbaut.</p>
<p>Auch wenn <a href="http://www.tagseoblog.de/sopa-internetpolizei-im-wildwest-stil-das-urheberrecht-am-scheideweg">SOPA</a> vorerst offiziell <a href="http://www.tagseoblog.de/sopa-auf-eis-gelegt-nun-kommt-stop-pipa-acta">auf Eis gelegt</a> ist, heißt das nicht, dass wir die Hände in den Schoß legen können (es gibt auch noch PIPA). ACTA, SOPA, PIPA und nachfolgende Zensurgesetzespakete müssen von vornherein gestoppt und unterbunden werden. Es kann nicht sein, dass wegen einer wirtschaftlichen Niesche, die die Content-Industrie im Vergleich zu der gesamten Weltindustrie nun einmal ist, Grundrechte auf freien Informationsbezug und auf freie Meinungsäußerung derartig eingeschränkt werden.</p>
<p>Wer mehr darüber erfahren will, was SOPA und ACTA sind, warum sie gefährlich sind, was sie dem Rechtsstaat, der Demokratie, unserer Freiheit und unserem Leben antun und was sie für Auswirkungen hätten, dem lege ich die Lektüre der Veröffentlichungen der einschlägigen <a href="http://sopablackout.org/learnmore/">Aktionsbündnisse</a> nahe.</p>
<p>Aber stellt euch Eimer bereit!</p>
<p>http://bloglawblog.com/blog/wordpress-content/uploads/2011/11/stop_sopa_450.png</p>
<p class="wp-flattr-button"></p> <p><a href="http://www.intelligensbestien.de/?flattrss_redirect&amp;id=858&amp;md5=053725b9077e9c3bee882bc190e8a565" title="Flattr" target="_blank"><img src="http://www.intelligensbestien.de/wp-content/plugins/flattr/img/flattr-badge-large.png" alt="flattr this!"/></a></p>]]></content:encoded>
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		<title>Die Kresse halten</title>
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		<pubDate>Fri, 13 Jan 2012 10:02:21 +0000</pubDate>
		<dc:creator>SeveQ</dc:creator>
				<category><![CDATA[Öffentlichkeit]]></category>
		<category><![CDATA[Politik]]></category>
		<category><![CDATA[Abgeordnetenhaus]]></category>
		<category><![CDATA[Piratenpartei]]></category>

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		<description><![CDATA[Man kann geteilter Meinung darüber sein, ob "die Kresse halten" in einem Plenarsaal die richtige Wortwahl ist oder nicht, ob das noch einen Sachbezug hat oder eben nicht. Eines bewirkt sie jedoch, die Wortwahl: sie polarisiert. Sie bleibt im Gedächtnis. Sie ist PR.

Will man die breite Masse im Volk erreichen, tut man gut daran, ...]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Man kann geteilter Meinung darüber sein, ob &#8220;<a href="http://www.youtube.com/watch?v=6U82ig37TaE">die Kresse halten</a>&#8221; in einem Plenarsaal die richtige Wortwahl ist oder nicht, ob das noch einen Sachbezug hat oder eben nicht. Eines bewirkt sie jedoch, die Wortwahl: sie polarisiert. Sie bleibt im Gedächtnis. Sie ist PR.</p>
<p>Will man die breite Masse im Volk erreichen, tut man gut daran, in der Mundart der breiten Masse zu sprechen und sich nicht mit leeren Phrasen aufzuhalten. Sowas kommt an. Auf die eine oder andere Weise. Kann man gut finden oder es lassen.</p>
<p>Insgesamt ist dies eine Grundsatzrede, die sich gewaschen hat. Meiner Meinung nach notwendige Worte, wenngleich sie wohl nicht in jenen Ohren ertönen, Blicke sprechen Bände, in denen sie ertönen sollten. Schade. Ich hoffe, sie klingeln wenigstens ein wenig nach.</p>
<p class="wp-flattr-button"></p> <p><a href="http://www.intelligensbestien.de/?flattrss_redirect&amp;id=836&amp;md5=2b91a04ad46722da4df94bc3f7d7d62e" title="Flattr" target="_blank"><img src="http://www.intelligensbestien.de/wp-content/plugins/flattr/img/flattr-badge-large.png" alt="flattr this!"/></a></p>]]></content:encoded>
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		</item>
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		<title>Zurücktreten, Herr Wulff!</title>
		<link>http://www.intelligensbestien.de/2012/01/03/zurucktreten-herr-wulff/</link>
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		<pubDate>Tue, 03 Jan 2012 12:08:25 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Feuerkind</dc:creator>
				<category><![CDATA[Öffentlichkeit]]></category>
		<category><![CDATA[Politik]]></category>
		<category><![CDATA[Bundespräsident]]></category>
		<category><![CDATA[Demokratie]]></category>
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		<category><![CDATA[Wulff]]></category>

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		<description><![CDATA[Der deutsche Bundespräsident, das offizielle Staatsoberhaupt, der Wächter der Verfassung. Derjenige, der unter die Gesetze nach dem Beschluss im Bundestag noch seine Unterschrift setzen muss. Der die Gesetze prüfen kann, wenn er an deren Rechtsstaatlichkeit zweifelt. Dieser Mann ruft die bei der Presse an und versucht einen Artikel zu verhindern?
Wenn Christian Wulff als Bundespräsident ...]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Der <a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Bundespr%C3%A4sident_%28Deutschland%29">deutsche Bundespräsident</a>, das offizielle Staatsoberhaupt, der Wächter der Verfassung. Derjenige, der unter die Gesetze nach dem Beschluss im Bundestag noch seine Unterschrift setzen muss. Der die Gesetze prüfen kann, wenn er an deren Rechtsstaatlichkeit zweifelt. Dieser Mann ruft die bei der Presse an und versucht einen Artikel zu verhindern?<br />
Wenn Christian Wulff als Bundespräsident nicht schon vorher durch die Kreditaffäre an sich in den Schlagzeilen war, hat er es jetzt geschafft. Mit Fug und Recht! Die <a href="http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/wulffs-erklaerung-formalitaeten-und-andere-irritationen-11577230.html">Kreditaffäre</a> war bereits aufgeklärt. Die Sache aus meiner Sicht eher noch eine Schlacht in den Medien, die zwar weiterhin an Wulffs Image kratzte, aber es waren ja mittlerweile alle Fakte bekannt. Den Rücktritt wollte eh keiner. Über die Feiertage einen Kandidaten aus dem Hut zaubern ist ja auch echt anstrengend. Da will man doch lieber Ruhe.<br />
Nun aber hatte der Bundespräsident schon vor Weihnachten einen Fehler begangen. Den Fehler den Kampf mit der Pressefreiheit in Deutschland aufzunehmen und bei der BILD <a href="http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,806867,00.html">anzurufen</a> und zu drohen. Bis zum Chef des Verlages Döpfner hat er es getrieben. Auch bei der Welt am Sonntag soll er angerufen haben.<br />
Ein Bundespräsident der nicht mal eines der wichtigsten Grundrechte achtet, auf der einen Seite von Pressefreiheit spricht und hinter den Ohren der anderen die Presse bedroht. Dieser Mann ist als Bundespräsident nicht mehr tragbar. Das erkennt auch die CDU. In Niedersachsen wird bereits <a href="http://www.faz.net/aktuell/affaere-wulff-fdp-bundespraesident-zeigt-keine-groesse-11589452.html">gefordert</a>: „Die Leute wollten totale Aufklärung, sonst wird das Amt des Bundespräsidenten beschädigt.“ Die totale Aufklärung steht dann wohl eher der Salami-Pseudo-Transparenz des Bundespräsidenten gegenüber.<br />
Was ich aber viel bedeutender und auffälliger finde ist, wie bevormundet der Präsident in einigen Medien dargestellt wird. Es geht nicht um den Willen des Volkes, das eigentlich der Chef sein sollte. Es geht viel mehr darum, was die anderen Politiker noch von ihm halten. Und vor allem: Ob er für Merkel noch tragbar ist. Ist unser Bundespräsident denn ein nichtmündiges Kind, das nicht mal selbst erkennt, wann es zu Ende ist? Hängt er einfach an der Macht? Oder darf er gar nichts machen ohne die Bundeskanzlerin? War diese auch bei den Vertragsunterschriften und Telefonaten dabei und den <a href="http://blog.zeit.de/zweitstimme/2012/01/03/verlassen-auf-schloss-bellevue/">Daumen</a> gehoben oder gesenkt? Ein wenig verquer wirkt das ganze schon, wo doch eigentlich der Bundespräsident die Minister ernennt und auch die Kanzlerin dem Bundestag zur Wahl vorschlägt.<br />
Der vorige Bundespräsident ist wegen weit geringerer Dinge mit deutlich mehr eigenen Willen zurückgetreten. Ein Bundespräsident der die Pressefreiheit auf diese Weise offensichtlich bedroht, sollte ebenfalls schnellstens zurücktreten und sich dem Willen des Volkes unterwerfen!</p>
<p><strong>UPDATE:</strong> Das mit dem Daumen bekommt in dem Zusammenhang, das die BILD den <a href="http://www.maha-online.de/blog/2012/01/03/rubikon/">Rubikon überschritten</a> hat eine ganz neue Bedeutung. Da wusste der Wulff schon vor Weihnachten mehr als alle anderen!</p>
<p class="wp-flattr-button"></p> <p><a href="http://www.intelligensbestien.de/?flattrss_redirect&amp;id=829&amp;md5=51c54bdf0f2cc77e0d76f8a52506587b" title="Flattr" target="_blank"><img src="http://www.intelligensbestien.de/wp-content/plugins/flattr/img/flattr-badge-large.png" alt="flattr this!"/></a></p>]]></content:encoded>
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		<title>Kinder in die Hand des Staates</title>
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		<pubDate>Sat, 12 Mar 2011 10:31:10 +0000</pubDate>
		<dc:creator>SeveQ</dc:creator>
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		<description><![CDATA[http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/eva-herman/seeleninfarkt-neue-studien-muessten-politiker-zum-umdenken-zwingen-doch-diese-ignorieren-weiter-a.html  (Artikel von Eva Herman; Achtung, Quelle ist Kopp-Verlag!)  Ich warte ja nur auf das Gesetz, das uns vorschreibt, wann wir unsere Kinder in fremde Obhut geben MÜSSEN, um Vater Staat wieder zu dienen. Darauf läuft's doch letztendlich hinaus.   Dass ADHS und dergleichen von Stress während und kurz nach der ...]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><a href="http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/eva-herman/seeleninfarkt-neue-studien-muessten-politiker-zum-umdenken-zwingen-doch-diese-ignorieren-weiter-a.html">http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/eva-herman/seeleninfarkt-neue-studien-muessten-politiker-zum-umdenken-zwingen-doch-diese-ignorieren-weiter-a.html</a></p>
<p>(Artikel von Eva Herman; Achtung, Quelle ist Kopp-Verlag!)</p>
<p>Ich warte ja nur auf das Gesetz, das uns vorschreibt, wann wir unsere Kinder in fremde Obhut geben MÜSSEN, um Vater Staat wieder zu dienen. Darauf läuft&#8217;s doch letztendlich hinaus. </p>
<p>Dass ADHS und dergleichen von Stress während und kurz nach der Schwangerschaft kommt, vermute ich ja schon seit Jahren. Und ich bin nicht einmal ansatzweise Bio-/Psychologe. Wenn das also selbst mir klar ist, dann kann das an den meisten Politikern auch nicht vorbei gehen. </p>
<p>Ich bin überzeugt davon, dass unsere Politiker nicht dumm sind (die meisten jedenfalls; bei unserem niedersächsischen Innenminister bin ich mir jedoch nicht ganz sicher). Sie wissen genau, was sie da tun und was für Auswirkungen das hat. Der tiefere Sinn dahinter ist m.E. panische Angst vor der wahren Machtelite, den Großkonzernen. Sie haben sich ganz einfach das Ruder aus der Hand nehmen lassen. </p>
<p>Großkonzerne gehen für ihr Überleben und ihre Profitmaximierung oft über Leichen. Sei es über politische Leichen, über wirtschaftliche oder gar über menschliche. Wenn ihnen ein Politiker, eine Partei oder ein Gesetz im Wege steht, wird alles dafür getan, um dieses Hindernis aus dem Weg zu räumen. </p>
<p>Entweder fließen dafür Unsummen an (Wahlkampfspenden-)Geldern oder es springt die BILD sozusagen als &quot;politisches/gesellschaftliches Abrissunternehmen&quot; in die Bresche und demontiert das Hindernis. Mittel und Wege für diesen Zweck gibt es in der Tat zahlreiche. Und wenn es am Ende eine zum Schweigen gebrachte Partei und eine bezahlte Terror-Zelle ist. </p>
<p>Alle anderen, die sich nicht so leichtfertig demontieren lassen wie bspw. Herr Jörg Tauss, schmeißen ihre Ideale über Bord (sofern sie je welche hatten), kriechen vor ihnen zu Kreuze und prügeln ein pro-ökonomisches Gesetz nach dem anderen durch, ohne Rücksicht auf Spätfolgen. Gesetze, die in großem Umfang bereits nicht mehr von echten Juristen mit demokratischem Hintergrund, sondern von profitorientierten Unternehmen entwickelt und verfasst werden. Hauptsache, der Jahresabschluss und die Wachstumsquote stimmen. </p>
<p>Auf der Gegenseite entwickelt sich zur Zeit eine eigenständige Macht, die demokratischer und freiheitlicher nicht sein könnte. Whistleblower-Websites sorgten in der nahen Vergangenheit bekanntermaßen oft für die Aufdeckung des einen oder anderen Skandals, soziale Netze organisieren sich in Revolten, Wikis zerlegen Dissertationen plagiierender Doktoranden in der Öffentlichkeit, Arbeitskreise frequentieren die höchsten Gerichte, dass sie mit den Richtern schon per du sind und anonyme Hackervereinigungen (&quot;Anonymous&quot;) nehmen sich die Webpräsenzen der Gegner vor, dass die Server nur so rauchen. Und niemand kann sie dafür bestechen, weil sie keiner erkennt. DAS ist gelebte Demokratie. Die Macht geht vom Volke aus.</p>
<p>Die Konsequenzen halten sich noch in Grenzen. Aber es ist wie das leise Klingeln eines Weckers, der erst versucht, den Schlafenden sanf aus den Träumen zu holen. Und erst wenn&#8217;s 5 vor 12 ist und der Schlafende immer noch nicht erwacht ist, fängt er an, so richtig Alarm zu machen. </p>
<p>Leider ist es wahrscheinlich schon 5 nach 12. </p>
<p class="wp-flattr-button"></p>]]></content:encoded>
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		<title>Berufsdemonstrant</title>
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		<pubDate>Tue, 05 Oct 2010 08:06:43 +0000</pubDate>
		<dc:creator>SeveQ</dc:creator>
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		<description><![CDATA[Heute kommt auf Spiegel Online (danke Fefe) ein Berufsdemonstrant zu Wort. Ein schönes Dementi des Gerüchts, zu den S21 Demos kämen überwiegend Berufsdemonstranten. Da der Urheber nicht zu ermitteln ist, ich aber auch Sorge habe, dass das Ding auf SpOn nicht lange liegen wird, habe ich mir den kompletten Text lokal gespeichert.   ...]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Heute kommt <a href="http://forum.spiegel.de/showpost.php?p=6364317&amp;postcount=3915" target="_blank">auf Spiegel Online</a> (danke Fefe) ein Berufsdemonstrant zu Wort. Ein schönes Dementi des Gerüchts, zu den S21 Demos kämen überwiegend Berufsdemonstranten. Da der Urheber nicht zu ermitteln ist, ich aber auch Sorge habe, dass das Ding auf SpOn nicht lange liegen wird, habe ich mir den kompletten Text lokal gespeichert. </p>
<p>Ein Auszug (vielleicht meldet er sich ja bei mir?): </p>
<blockquote><p>Mit Erstaunen muss ich hier immer wieder lesen, dass der Protest gegen Stuttgart 21 überwiegend von Berufsdemonstranten getragen wird. Meine Damen und Herren – ich bitte Sie – dafür haben wir doch gar keine Zeit. Wen interessiert schon die Tieferlegung eines Bahnhofes, wenn es um die Tieferlegung von Regierungen geht. Glauben Sie vielleicht, die Weltrevolution macht sich von ganz alleine? Eines Morgens wacht man auf und schwupps, die Revolte pocht an die Parlamentstür? Von wegen. Das ist harte Arbeit. Da müssen Netzwerke geknüpft und Institutionen unterwandert werden.</p>
</blockquote>
<p>Wenn der Urheber dies hier liest, bitte ich um Rückmeldung! Danke!</p>
<p class="wp-flattr-button"></p>]]></content:encoded>
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		<title>Duisburger Katastrophengutachten</title>
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		<pubDate>Thu, 19 Aug 2010 22:27:14 +0000</pubDate>
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		<description><![CDATA[Da jetzt wohl keine weiteren Schritte gegen die Veröffentlichung unternommen werden, gehe ich in gutem Glauben davon aus, dass die Veröffentlichung akzeptiert wird, um der “lückenlosen Aufklärung” dienlich zu sein. Also bitte, hier sind die Dokumente noch einmal gemirrort: http://rapidshare.com/files/413962135/LoveparadeGutachten.rar  &#160;  Dann klärt mal lückenlos auf!]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Da jetzt wohl keine weiteren Schritte gegen die Veröffentlichung unternommen werden, gehe ich in gutem Glauben davon aus, dass die Veröffentlichung akzeptiert wird, um der “lückenlosen Aufklärung” dienlich zu sein. Also bitte, hier sind die Dokumente noch einmal gemirrort: <a title="http://rapidshare.com/files/413962135/LoveparadeGutachten.rar" href="http://rapidshare.com/files/413962135/LoveparadeGutachten.rar">http://rapidshare.com/files/413962135/LoveparadeGutachten.rar</a></p>
<p>&#160;</p>
<p>Dann klärt mal lückenlos auf!</p>
<p class="wp-flattr-button"></p>]]></content:encoded>
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		<title>SWIFT Abkommen hinter unserem R&#252;cken durchgewunken</title>
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		<pubDate>Fri, 09 Jul 2010 04:11:15 +0000</pubDate>
		<dc:creator>SeveQ</dc:creator>
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		<description><![CDATA[Während alle auf die WM gestiert haben, haben unsere EU Parlamentarier mal eben das umstrittene SWIFT Abgkommen durchgewunken. Dabei handelt es sich um ein Abkommen, bei dem Bankdaten an die USA übermittelt werden. Ja, richtig, nur von hier nach da. Nicht in der anderen Richtung. Wäre ja auch noch schöner, wenn jemand die Bankdaten ...]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Während alle auf die WM gestiert haben, haben unsere EU Parlamentarier mal eben das umstrittene SWIFT Abgkommen durchgewunken. Dabei handelt es sich um ein Abkommen, bei dem Bankdaten an die USA übermittelt werden. Ja, richtig, nur von hier nach da. Nicht in der anderen Richtung. Wäre ja auch noch schöner, wenn jemand die Bankdaten von US Bürgern angucken könnte. Das würde ja gegen den Datenschutz verstoßen. Aber wir Europäer sind wohl Menschen zweiter Klasse, mit denen man das machen kann. </p>
<p>Und dann so’n Kansas-City-Shuffle während der WM. War doch klar, dass die sowas durchdrücken, während die Kritiker mit was wichtigerem beschäftigt ist. Das EU Parlament – Wie ‘n Haufen kleiner Blagen, die sofort anfangen, Scheiße zu bauen, wenn man nur mal ‘ne Sekunde wegguckt. Hoffentlich fackeln die sich bald selber ab, metaphorisch gesprochen.</p>
<p>Näheres dazu bei <a href="http://www.netzpolitik.org/2010/swift-abkommen-von-europaparlament-beschlossen" target="_blank">Netzpolitik</a>.</p>
<p class="wp-flattr-button"></p>]]></content:encoded>
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		<title>Bye bye Deutsche Bildung</title>
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		<pubDate>Wed, 07 Jul 2010 15:23:09 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Feuerkind</dc:creator>
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		<description><![CDATA[Seit Ende Mai geht es um: Die Uni Lübeck steht vor dem aus! Weil die Landesregierung den Medizinstudiengang streichen und nur noch in Kiel anbieten möchte drohen der Universität drastische Einschnitte im finanziellen Bereich. Die Uni Lübeck gehört in keinem Fall zu den schlechtesten Universitäten in Deutschland und startete als medizinische Hochschule. Ab 2012 ...]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p style="text-align: justify">Seit Ende Mai geht es um: <a href="http://www.spiegel.de/unispiegel/studium/0,1518,697207,00.html">Die Uni Lübeck steht vor dem aus!</a> Weil die Landesregierung den Medizinstudiengang streichen und nur noch in Kiel anbieten möchte drohen der Universität drastische Einschnitte im finanziellen Bereich. Die Uni Lübeck gehört in keinem Fall zu den <a href="http://ranking.zeit.de/che2010/de/fachbereich?id=420065">schlechtesten Universitäten in Deutschland</a> und startete als medizinische Hochschule. Ab 2012 sollen nun keine neuen Studenten im Bereich Medizin mehr  angenommen werden. Neben dem Studiengang Medizin sind auch noch weitere mit Medizin verknüpfte Studiengänge an der Uni Lübeck betroffen, die ebenfalls vor dem Aus stehen.</p>
<p style="text-align: justify">Diese Woche hat die Uni Lübeck nun ein Sparkonzept vorgelegt, das den Erhalt der Universität sichern soll, aber dem Land auch Geld sparen soll. Das Konzept schlug auch vor, dass an der Uni Kiel weniger Studenten im Bereich Medizin starten. <a href="http://www1.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/uniluebeck112.html">Die Uni Kiel lehnt daher die Pläne der Uni Lübeck strikt ab</a>.</p>
<p style="text-align: justify">Das Land muss Millionen sparen, das ist klar. Kosten als Teilhaber der HSH Nordbank und die „allgemeine Krise“ reißen große Löcher in die Kassen. Die Frage die sich stellt: Ist es richtig bei der Medizin zu sparen? Erst vor kurzem ging wieder die Meldung um, dass in Deutschland ein <a title="Ärztemangel" href="http://www.spiegel.de/unispiegel/studium/0,1518,687231,00.html">Ärztemangel</a> herrscht. Dennoch will Schleswig Holstein den Studiengang streichen – Das Problem an der Medizin ist wohl, dass es einer der teuersten Studiengänge ist.</p>
<p style="text-align: justify">Doch noch weitere Gerüchte machen die Runde. Es soll wohl auch dem Bereich Management an der Uni Flensburg an den Kragen gehen. Diese Tatsache geht bei dem Geschrei um die Uni Lübeck bisher unter, wobei der Schaden auch deutlich geringer ist.</p>
<p style="text-align: justify">Nun komme ich zu einem anderen Punkt: In Hessen wurde bereits ein <a href="http://www.ftd.de/bildung/:sparplaene-hessischen-unis-droht-der-hungertod/50111035.html">Sparpaket</a> für die Universitäten beschlossen. <a href="http://www.spiegel.de/unispiegel/studium/0,1518,694473,00.html">Über 30 Millionen</a> Euro müssen die Universitäten und Fachhochschulen pro Jahr einsparen.</p>
<p style="text-align: justify">Doch nun kommt das: 24,7 Millionen Euro <a href="http://www.spiegel.de/unispiegel/studium/0,1518,704879,00.html">investiert</a> das Land Hessen in die Privatuni EBS: Für die neue Fakultät „<a href="http://www.ebs.edu/index.php?id=5161">EBS Law School</a>“ in Wiesbaden. Die Stadt zahlt noch einmal 10 Millionen Euro drauf. Ich dachte das Land muss sparen? Wo kommt dann auf mal dieses Geld her?</p>
<p style="text-align: justify">Die EBS ist eine private Einrichtung. Sie wird eigentlich mit Geldern aus der Wirtschaft und <a href="http://www.ebs.edu/index.php?id=4200&amp;L=0">Studiengebühren</a> finanziert – und die sind mit knapp <strong>6.000 Euro</strong> pro Semester alles andere als niedrig!</p>
<p style="text-align: justify">Ich finde es eine Sauerei, dass ein Bundesland so mit dem Geld umgeht, das es uns aus der Tasche zieht. Ich hoffe inständig, dass in Schleswig-Holstein nicht etwas Ähnliches passiert. Es reicht schon wenn das Land erreicht, dass sich die Universitäten gegenseitig zerfleischen. Da müssen die das Geld dann nicht auch noch der Privatwirtschaft in den hintern Pumpen.</p>
<p style="text-align: justify">Es ist wohl leider abzuwarten was passiert. Die Bildung, die die Zukunft unseres Deutschlands sein sollte, befindet sich offensichtlich weiter im Verfall. Ich gewinne immer mehr das Gefühl,  die Politik versucht alles, sie noch schlechter zu machen oder komplett zu verhindern. Zuerst hat man die Studiengänge mit dem „Bologna-Prozess“ verschlechtert und die international hoch anerkannten Diplome in Deutschland abgeschafft – nun versuchen einige Politiker die Universitäten endgültig zugrunde zu richten.</p>
<p style="text-align: justify">Warum sollte man auch gebildete Bürger haben wollen? Die fangen ja nur  an nachzudenken und jemand anderen zu wählen! Sowas kann man als  Politiker nicht gebrauchen! <strong>AUFWACHEN</strong> ist angesagt! Wir brauchen wohl dringend mal ein Erdbeben, damit die da oben im Turm was merken!<a href="http://www.intelligensbestien.de/wp-content/uploads/2010/07/Bildung1.jpg"><img class="aligncenter size-full wp-image-750" src="http://www.intelligensbestien.de/wp-content/uploads/2010/07/Bildung1.jpg" alt="" width="288" height="192" /></a></p>
<p class="wp-flattr-button"></p> <p><a href="http://www.intelligensbestien.de/?flattrss_redirect&amp;id=742&amp;md5=cb98738b43889c523bcde71b09545bca" title="Flattr" target="_blank"><img src="http://www.intelligensbestien.de/wp-content/plugins/flattr/img/flattr-badge-large.png" alt="flattr this!"/></a></p>]]></content:encoded>
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